COME IN Weekly (KW 15)

15. April 2018

Hallo alle miteinander und herzlich Willkommen zurĂĽck bei COME IN Weekly – eurer queeren Wochen-Kolumne!

Diese Woche ist wieder einiges im Bereich LGBTQ*-Rechte auf internationaler Basis passiert .. legen wir also gleich los 🙂

 

Donald Trump – Amerikas Lachfigur #1 – hat mal wieder versucht, Trans*Menschen aus dem militärischen Bereich zu kicken. Schon der erste Versuch wurde erfolgreich abgeblockt, doch das hinderte den Präsidenten nicht daran, weitere Versuche gegen Trans*Soldat_innen zu unternehmen. 

Heute jedoch hat ein Gericht nicht nur den Antrag zurĂĽckgewiesen, sondern auch Trans*Menschen zu einer geschĂĽtzten Personengruppe erklärt, die schon lang genug von systematischer UnterdrĂĽckung betroffen ist. Das bedeutet, dass jeglicher Versuch, Trans*Soldat_innen vom Militär auszuschlieĂźen mit höchster Sorgfalt ĂĽberprĂĽft wird. Es mĂĽssen also zwingende GrĂĽnde fĂĽr eine AusschlieĂźung vorliegen – Vorurteile oder Stereotype allein seien kein Ausschlussgrund.

Zusätzlich sollten Generäle und Militärsexpert*innen hinzugezogen werden, sollte Trump nochmals versuchen, Trans*Menschen aus dem militärischen Bereich ausschließen zu wollen. Das hatte er jedoch bisher nicht getan, obwohl es mehrfach angeordnet wurde!

Dass nicht jede*r positiv zum Thema Militär und Armee steht, ist mir klar – wichtig ist es aber, diesen Bereich soweit es geht von Diskriminierung freizuhalten und denen, die dem Land dienen wollen, diese Möglichkeit offen zu halten. Diese klare Positionierung des Gerichts war ein kleiner, positiver Lichtblick auf einem sehr beschwerlichen Weg und zeigt mir, dass es nur besser werden kann.

 

Einen weiteren gerichtlichen Meilenstein gab es diese Woche in Trinidad und Tobago: 

 

Die rund 1,2 Millionen Einwohner der beiden Inseln Trinidad und Tobago dürfen ab sofort gleichgeschlechtlichen Sex haben: Auf Klage eines LGBTI-Aktivisten entschied das Höchstgericht am Donnerstag, dass die Paragrafen 13 und 16 verfassungswidrig seien. Sie hätten auch keinen Effekt mehr, solange sie einvernehmliche sexuelle Beziehungen unter Erwachsenen bestrafen sollen.

Leider ist weiterhin ein Gesetz in Kraft, das Homosexuelle, die nicht Staatsangehörige sind, die Einreise verwehrt – Ă„hnlich sieht es bei Menschen mit Handicap oder Demenz aus, die Staaten wollen keine “Idioten” in ihrem Land haben.

Trotzdem ist dies, auch wenn das Gesetz vorher oftmals schon gar nicht mehr angewandt wurde, eine positive Neuigkeit aus der Karibik.

 

Nur reisen wir mal kurz zurĂĽck nach Deutschland, genauer gesagt nach Bayern:

Im bayerischen Landtags-Sozialausschuss sind am Donnerstag zwei Anträge der fraktionslosen Abgeordneten Claudia Stamm abgelehnt worden, im Freistaat einen Beauftragten der Landesregierung für queere Belange sowie einen gesonderten Beauftragten für LGBTQ*-Geflüchtete zu etablieren. Die CSU, die die absolute Mehrheit im Landtag stellt, lehnte die beiden Anträge ab.

Die bayerische Staatsregierung hatte in der Vergangenheit wiederholt beteuert, dass es der Freistaat nicht nötig habe, sexuelle und geschlechtliche Minderheiten zu schĂĽtzen, weil alles bereits jetzt rosig sei. 2015 lehnte die Regierung etwa einen Aktionsplan gegen Homophobie mit folgender BegrĂĽndung ab: “Die Bayerische Staatsregierung arbeitet bereits auf allen fachlichen Ebenen Homophobie entgegen und kĂĽmmert sich um die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen” 

 

Als jemand, der lange Jahre in Bayern gewohnt hat, fehlen mir die Worte – Auch wenn das Ergebnis fĂĽr mich leider absolut nicht ĂĽberraschend ist. Bayern wurde in den Augen der CSU offenbar nur fĂĽr weiĂźe, christliche, cishetero Bayern gemacht. Wer nicht in diese Kategorien fällt, hat scheinbar Pech gehabt.

Persönlich hoffe ich, dass Claudia Stamm weiter hinter ihren Anträgen steht. Bündnis 90/Die Grüne und die SPD hatten zumindest dem ersten Antrag bereits zugestimmt.

 

Die letzte Meldung kommt heute aus Portugal:

Das portugiesische Parlament hat am Freitag mit 109 zu 106 Stimmen ein Gesetz der regierenden “Sozialistischen Partei” (PS) verabschiedet, das es Personen vereinfacht, in offiziellen Dokumenten ihr Geschlecht und ihren Vornamen zu ändern. DafĂĽr reicht zukĂĽnftig eine einfache Erklärung ohne weitere medizinische Gutachten aus, wie sie bisher gefordert wurden.

Die Vorlage gilt für Personen ab 16 Jahren, wobei bis zur Erlangung der Volljährigkeit eine Zustimmung der Eltern oder Erzierhungsberechtigten erforderlich ist. Kritisiert wurde jedoch die Nicht-Berücksichtigung von Einwanderern und Flüchtlingen in der Gesetzesvorlage.

Zusätzlich ist auch noch ein Verbot von Operationen an inter* Säuglingen und Kindern, die diese auf ein Geschlecht festlegen sollen, verankert. Betont werden soll auch hier das Recht auf Selbstbestimmung.

 

Herzlichen Glückwunsch an alle Portugies*innen 🙂

 

 

Zu guterletzt soll noch ein Crowdfunding-Projekt vorgestellt werden:

Markus Kowalksi – der bereits fĂĽr queer.de geschrieben hatte – produziert gerade eine Dokumentation zum Thema “Queer Lives Matter”. Hierbei wurden Personen aus der LGBTQ*-Szene auf der ganzen Welt besucht und interviewt.

FĂĽr einen professionellen Cutter fehlen ihm jetzt allerdings noch knapp 1500€ – Wer also noch ein, zwei Euro ĂĽbrig hat, kann ihm bei der Realisierung seines Projektes helfen.

Den Link zum Crowdfunding-Projekt findet ihr hier!

 

Das wars auch schon fĂĽr diese Woche.

Allen noch ein sonniges Rest-Wochenende 🙂

 

Bis nächste Woche,

Min. 🌈

 

Dieser Beitrag kann persönliche Meinung des Autors enthalten, die nicht automatisch die Meinung des Jugendtreffs  COME IN sein muss.